Nutzungsbedingungen der Plattform app.vertragswerk.de

Sie befinden Sich hier bei den Nutzungsbedingungen für die Verwendung unseres Produkts Vertragswerk, welches über app.vertragswerk.de verwendet werden kann.

Bei Fragen zu unseren Nutzungsbedingungen wenden Sie sich bitte an

v10k GmbH

Kreyerner Str. 4a

01662 Meißen

hallo@vertragswerk.de

Tel.: 0176-23702740

Hallo und herzlich Willkommen bei Vertragswerk!

Um die Dienste unserer Plattform app.vertragswerk.de nutzen zu können, haben wir einige Spielregeln zusammengefasst. Bitte lesen Sie sich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen durch, die für jede*n Besucher*in der Plattform gelten. Durch Nutzung der Plattform erklären Sie gleichzeitig Ihr Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen.

Wenn Sie Fragen zu den Nutzungsbedingungen haben, wenden Sie sich gern an unseren Support unter hallo@vertragswerk.de.

§ 1 Begrifflichkeiten

Zunächst erklären wir einige Begriffe, die in diesen Nutzungsbedingungen häufiger verwendet werden.

Anbieterin von Vertragswerk ist die v10k GmbH, Kreyerner Straße 4a, 01662 Meißen, Mail: hallo@Vertragswerk.de, Geschäftsführer: André Engelhorn. Die weiteren rechtlichen Einzelheiten zu Vertragswerk können Sie den Angaben im Impressum auf der Website www.vertragswerk.de entnehmen. Wenn nachfolgend von Anbieterin oder Vertragswerk gesprochen wird, ist damit immer die v10k GmbH gemeint, welche auch die inhaltliche Verantwortung nach § 18 Abs. 2 MStV trägt.

Als Plattform wird die von Vertragswerk angebotene Webplattform app.Vertragswerk.de bezeichnet, über die Dokumente ausgetauscht und unterzeichnet werden können und die Leistungen von Vertragswerk abgewickelt werden.

Mit Nutzenden meinen wir Sie und alle anderen Nutzerinnen und Nutzer. Nutzende haben Zugangsdaten zur Plattform angelegt und erhalten und sind damit in der Lage, die Funktionen der Plattform zu nutzen. Soweit die nachstehenden Nutzungsbedingungen den Nutzenden Rechte gewähren bzw. Pflichten auferlegen, bezieht sich dies immer auf die Person, die den Zugang zur Plattform unterhält, unter dessen Namen der Zugang eingerichtet wurde bzw. die den Zugang aktiv nutzt.

Als Inhalt bzw. Inhalte werden die Informationen bezeichnet, die über die Plattform ausgetauscht werden. Dazu gehören in erster Linie hochgeladene bzw. zum Download angebotenen Vertragsdokumente und Anhänge.

Kund*innen sind alle natürlichen oder juristischen Personen, die im Rahmen eines Vertrages mit der Anbieterin die Plattform entgeltlich oder unentgeltlich nutzen und Verträge erstellen und diese mit ihren Geschäftspartner*innen teilen.

§ 2 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Plattform. Um die Funktionalität der Plattform nutzen zu können, ist es wichtig, dass Sie die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren und diese bitte auch beachten.

Nur so können wir den vollen Leistungsumfang auch in Zukunft zur Verfügung stellen und weiter ausbauen.

Durch die Nutzung unserer Plattform erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die nachfolgenden Regelungen werden damit ausdrücklicher Bestandteil unserer Zusammenarbeit.

Gegenstand von Vertragswerk ist die Erstellung, Bearbeitung, Verhandlung und das Unterschreiben von Verträgen und Vereinbarungen.

Die Software von Vertragswerk wird laufend weiterentwickelt, so dass sich der Umfang der angebotenen Funktionalität jederzeit ändern kann. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionalitäten besteht nicht.

§ 3 Verfügbarkeit der Plattform

Die Plattform soll 24 Stunden am Tag verfügbar sein. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungsarbeiten, die für das System erforderlich sind, oder technischen Problemen zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können auch durch höhere Gewalt oder anderen, von Vertragswerk nicht zu vertretenden Ursachen, bedingt werden.

Vertragswerk kann daher keine lückenlose Erreichbarkeit der Plattform garantieren. Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um die maximale Verfügbarkeit der Plattform zu erreichen.

Vertragswerk weist zusätzlich darauf hin,

dass auch bei uns Menschen arbeiten, denen Fehler passieren können. Die Plattform frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen, können wir daher nicht garantieren,

dass Fehler zur zeitweisen Nichterreichbarkeit der Plattform führen können,

dass die Verfügbarkeit der Plattform auch von Umständen beeinflusst wird, die außerhalb des Einflussbereichs von Vertragswerk liegen und von Leistungen Dritter abhängen (z.B. Übertragungskapazitäten, Stromversorgung, Serverdienstleistung). In diesen Bereich fallende Störungen kann Vertragswerk nicht beeinflussen und hat diese auch nicht zu verantworten.

§ 4 Elektronische Kommunikation

Wenn Sie unsere Plattform nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem PC oder einem anderen (mobilen) Endgerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns auf elektronischem Weg. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen, insofern keine Schriftform erfordern. Dies gilt nicht, wenn zwingende gesetzliche Vorschriften eine andere Art der Kommunikation erfordern.

§ 5 Urheberrecht und Datenbankrecht

Der gesamte Inhalt, der in der Plattform enthalten oder durch sie bereitgestellt wird (bspw. Text, Grafik, Logos, Bilder, digitale Download- und Datensammlungen), ist Eigentum von Vertragswerk oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Plattform bereitstellen und ist durch deutsches Urheber- und Datenbankrecht geschützt.

Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in der Plattform enthalten ist oder durch sie bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum von Vertragswerk und durch deutsches Urheber- und Datenbankrecht geschützt.

Nutzende dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Vertragswerk nicht Teile eines Dienstes von Vertragswerk systematisch extrahieren, wieder- oder weiterverwenden. Insbesondere dürfen Sie nicht ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Vertragswerk Data Mining, Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um in irgendeiner Form wesentliche Teile eines Dienstes von Vertragswerk zur Wieder- bzw. Weiterverwendung zu extrahieren (es ist dabei unwesentlich, ob die Handlung einmalig oder mehrfach unternommen wird). Sie dürfen ferner nicht ohne die ausdrückliche Einwilligung von Vertragswerk eigene Datenbanken herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile des Dienstes von Vertragswerk beinhalten.

§ 6 Nutzungskonto und Mitwirkungspflicht der Nutzenden

Der Zugang zu den Diensten der Website setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus.

Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet.

Sie verpflichten sich, wahrheitsgemäße Angaben zu Ihrer Person zu machen und diese Angaben regelmäßig zu kontrollieren, um die Richtigkeit Ihrer Daten zu gewährleisten.

Wenn Sie einen Dienst von Vertragswerk nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrer IT-Infrastruktur und Ihren mobilen (End-)Geräten verantwortlich. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an uns korrekt, vollständig und aktuell sind.

Sie können Ihre E-Mail-Adresse und das Passwort nachträglich ändern.

Sie dürfen einen Dienst von Vertragswerk nicht in einer Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste oder den Zugang von VERTRAGSWERK zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.

Des Weiteren dürfen Sie die Dienste von Vertragswerk nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat oder anderen rechtswidrigen Aktivitäten stehenden Handlungen verwenden.

Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen die Dienste auf der Plattform vorzuenthalten oder Mitgliedskonten zu sperren. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

Sie können Ihr Konto jederzeit löschen, indem Sie die Löschung persönlich auf der Plattform vornehmen oder uns mit der Bitte um Löschung kontaktieren. Das Konto wird gelöscht, sobald das Löschungsbegehren bei uns eingetroffen und verarbeitet wurde und der Löschung keine gesetzlichen Regelungen entgegenstehen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Mängel an der Plattform und sonstiger Unterlagen werden von Vertragswerk nach entsprechender Mitteilung des Mangels durch den Nutzenden innerhalb angemessener Zeit behoben. Gleiches gilt für sonstige Störungen der Möglichkeit zur Plattformnutzung.

Die Regelungen für die unter § 3 genannte Verfügbarkeit (an dem Ort, an dem der oder die Nutzende versucht, über das Internet Zugang zu dem technischen System zu erlangen,) richten sich nach dem Dienstvertragsrecht. Eine Gewährleistung dafür, dass die Plattform jederzeit am Sitz des Nutzenden oder anderen Orten abrufbar ist, wird nicht übernommen.

Vertragswerk haftet gegenüber den Nutzenden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von Vertragswerk sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Vertragswerk im Fall einer übernommenen Garantie oder der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

Im Übrigen haftet Vertragswerk nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (= solche Pflichten, die für die Durchführung dieses Vertrages unabdingbar sind und / oder auf deren Erfüllung die Nutzenden berechtigterweise vertrauen dürfen) verletzt wurde. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

Die verschuldensunabhängige Haftung von Vertragswerk auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§536a BGB) wird ausgeschlossen; die vorstehende Ziffer bleibt hiervon unberührt.

Vertragswerk haftet nicht für höhere Gewalt. Unter höherer Gewalt werden Störungen verstanden, die ihre Ursachen in Ereignissen haben, auf die Vertragswerk keinen Einfluss hat, wie etwa Arbeitskampf, Katastrophen oder Störungen der Energieversorgung bei Dritten, Ausfall der Telekommunikationsnetze Dritter sowie behördliche Maßnahmen.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 8 Datenschutz und Vertraulichkeit

Vertragswerk legt größten Wert auf die Beachtung der jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Vertragswerk hat alle Mitarbeitenden, Dienstleistenden und sonstige Unterstützenden, die bei der Erbringung unserer Leistungen für die Nutzenden mitwirken, auf das Datengeheimnis verpflichtet. Einzelheiten hierzu können den Datenschutzhinweisen entnommen werden. Diese finden Sie u.a. unter www.vertragswerk.de/datenschutz

Vertragswerk verarbeitet personenbezogene Daten von Nutzenden immer im Auftrag ihrer Kund*innen. Näheres regelt der jeweils zwischen Kund*innen und Anbieterin getroffene Auftragsverarbeitungsvertrag laut DSGVO.

§ 9 Vergütung

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist die Bereitstellung des Nutzungskontos und die Nutzung der Plattform für die Nutzenden kostenfrei.

§ 10 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Vertragswerk behält sich das Recht vor, unentgeltlich bereitgestellte Anwendungen zu ändern, unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Anwendungen einzustellen. Vertragswerk wird hierbei auf die berechtigten Interessen der Nutzenden Rücksicht nehmen.

Vertragswerk behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse an geänderte rechtliche oder technische Bedingungen oder im Hinblick auf Weiterentwicklungen der Anwendung oder des technischen Fortschritts anzupassen, wobei die Grund-Funktionalität der Anwendung erhalten bleibt.

Über derartige Änderungen werden Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen auf der Plattform selbst oder per E-Mail in Kenntnis gesetzt, sofern mit der Anpassung eine Beschränkung in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten oder sonstige nicht nur unerhebliche Nachteile (z.B. Anpassungsaufwand) einhergehen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sofern eine Regelung dieser Nutzugsbedingungen unwirksam ist bzw. wird, geltend die übrigen Bedingungen unverändert fort.

Meißen, Juli 2021